Kleine Kalamität

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Schön, dass sie bei uns herrscht, aber ...
Foto: privat
Absolute Meinungsfreiheit führt nicht zu mehr Freiheit, schon gar nicht für den Einzelnen.

Alles was herrscht, wird auch bekämpft. Die Meinungsfreiheit passt nicht allen, auch sie hat Feinde. Wir wissen inzwischen: Das sind nicht unbedingt harmlose Idioten. Sie mögen keine Meinungen, die nicht in ihr Weltbild passen, und wenn die auch noch mit Hohn und Spott vorgetragen werden, schnauben sie Rache. Lachen tötet? Kalaschnikows töten effektiver.

In unserem Rechtsstaat steht die freie Meinungsäußerung unter dem Schutz des Grundgesetzes (Artikel 5). Auf die Meinung selbst kommt es nicht an. Auch die dumme, gar die verwerfliche Meinung darf geäußert werden. Das ist gut so, denn dass eine Meinung dumm und/oder verwerflich ist, bestimmen immer die mit der anderen Meinung.

Dennoch begrenzt der Rechtsstaat die Meinungsfreiheit durch eine Reihe von Verboten. Sie alle dienen angeblich oder tatsächlich der Verteidigung der Freiheit. So ist es unter Umständen strafbar, zu behaupten, der Holocaust habe nicht stattgefunden. Dann nämlich, wenn die Behauptung auf eine Art und Weise geäußert wird, die "geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören". Diese Formulierung könnte auch einem Mitglied des Zentralkommitee der kommunistischen Partei Chinas gefallen. Dass sie in unseren Ohren harmlos klingt, liegt an unserem Vertrauen in den Rechtsstaat, und der funktioniert ja auch. Fast immer.

Die Guten der Gesellschaft

Die Meinung, der Holocaust habe nicht stattgefunden, halte ich persönlich für dumm und verwerflich. Aber trotzdem habe ich es nie für eine gute Idee gehalten, entsprechende Äußerungen zu verbieten. Kurz gesagt: Eine freiheitliche Gesellschaft sollte das abkönnen.

Wie aber steht es um die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft - mal abgesehen von der Juristerei? Es gibt wohlmeinende Leute, die meinen, die Meinung anderer verdiene Respekt. Mit Respekt gesagt: Das ist Quark. Respektiert werden muss ausschließlich das Recht, eine andere Meinung zu äußern, selbst dann, wenn sie alles andere als Respekt verdient.

Meinungen dienen nicht zuletzt dazu, sich ab- und andere auszugrenzen. "Wie bitte? Gilt es nicht gerade, dies zu verhindern?", höre ich rufen. Doch die Meinungsfreiheit wird nur an ihren Rändern auf die Probe gestellt, da, wo Meinungen laut werden, die uns suspekt sind. Auch die Guten dieser Gesellschaft, die davon überzeugt sind, die richtigen Überzeugungen ihr eigen zu nennen, kommen nicht ohne Ab- und Ausgrenzung aus. Etwa gegenüber Gruppen, die nach ihrer Meinung freiheitsfeindlich wirken. Aber wenn man sie mundtot machen will, wenn die Devise lautet: Nicht mit ihnen reden! Zur Trillerpfeife greifen! Verbot fordern!, wird die Sache zweifelhaft. Merke: Mancher, der partout nur die eigenen fortschrittlichen und aufgeklärten Ideen dulden will, gehört auch nicht gerade zu den Busenfreunden der Freiheit.

Gewiss, Freiheit, für die nicht gekämpft wird, ist schon verloren. Bei diesem Kampf aber handelt es sich immer um eine Gratwanderung; um dies zu erkennen, hätte es kein Abu Ghraib geben müssen. Auch wäre eine völlig permissive Gesellschaft ziemlich deprimierend. Meinungsfreiheit heißt nicht gegenseitiges Ignorieren oder gar Ringelpietz mit Anfassen, sondern Meinungskampf.

Schwierig im Detail

Doch bei hehren Worten wird man sich bald einig. Schwierig wird's, wenn es ums Detail geht. Wie zum Beispiel halten wir es mit der Religion? Eine Redakteurin der FAZ (Kerstin Holm) hat vor kurzem in einem Artikel einen hübschen Nebensatz untergebracht: "Die unerbittliche Demokratie, die keinen Spott über Frauen, Schwule, Lesben duldet, der aber dafür der Spott über Gott heilig ist..." Macht man sich, wenn man über Gott spottet, über den Glauben und damit über die Gläubigen lustig? Wenn ja: Kommt es eigentlich auf die Form an, darf der Spötter ganz ordinär beleidigend werden, weil es ja keinen einzelnen trifft? Für viele Menschen liegt zwischen Satire und Herabsetzung eine gefühlte Grenze. Doch leider lässt sie sich nicht ohne Willkür kartographieren; der Blasphemieparagraph führt in der deutschen Rechtspraxis nicht umsonst ein Schattendasein.

Wessen Herz für die Freiheit schlägt, würde am liebsten alle Begrenzungen der Meinungsfreiheit fallen sehen. Geht mir auch so. Leider gibt es da eine kleine, ungern zugegebene Kalamität: Absolute Meinungsfreiheit führt nicht zu mehr Freiheit, schon gar nicht für den Einzelnen. Eher im Gegenteil. Die häufig asozialen sozialen Netzwerke beweisen es. Überhaupt gehen nicht alle abends als friedliche Wesen zu Bett, die tagsüber die Meinungsfreiheit gern für ihre Zwecke nützen. Was wissen wir schon, wie viele davon träumen, ihr mit Gewalt den Garaus zu machen?

Es ist dieser unberechenbare menschliche Faktor, der die kleine Kalamität hervorruft. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass er noch Ärger bereiten wird.

Helmut Kremers war von 2000 bis 2014 Chefredakteur von zeitzeichen.

Helmut Kremers

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