Kuba am Scheideweg

Der kleine Karibikstaat ist für seine Anhänger wie für seine Gegner vor allem ein politisches Symbol
Eine kubanische Staatsbürgerin mit einem Plakat, das ein Ende der Diktatur in Kuba fordert. Vor der kubanischen Botschaft in der Stadt Buenos Aires fand wie in vielen anderen Städten weltweit in diesen Tagen eine Demonstration gegen das kubanische Regime statt.
Foto: dpa/ Esteban Osorio/Pacific Press
Eine kubanische Staatsbürgerin mit einem Plakat, das ein Ende der Diktatur in Kuba fordert. Vor der kubanischen Botschaft in der Stadt Buenos Aires fand wie in vielen anderen Städten weltweit in diesen Tagen eine Demonstration gegen das kubanische Regime statt.

Erstmals seit fast zwanzig Jahren gab es im Juli auf Kuba nennenswerte Demonstrationen, erstmals seit der Revolution von 1959 hatten diese eine landesweite Dimension. Patrick Roger Schnabel vom Kirchlichen Entwicklungsdienst der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz erläutert, wie es dazu kam  und was daraus folgen könnte.

Auf Kuba betrat Columbus erstmals amerikanischen Boden. Bis heute ist die Insel aufgrund ihrer Lage strategisch interessant für alle, die sich Zugang zu beiden Amerikas sichern wollen. Die „Kubakrise“ 1962 führte der Welt einst vor Augen, welche Bedeutung die Supermächte dem Land im Kalten Krieg beimaßen. Zuletzt hat China erheblich in die kubanische Infrastruktur investiert. In Amerika – Nord wie Süd – fühlt sich jede Regierung genötigt, eine politische Selbstverortung über die Verhältnisbestimmung zu Kuba vorzunehmen. Die übrige Welt nimmt Kuba heute eher als nostalgisches Paradies für Individualtouristen wahr, die dort nicht nur eine kleine Zeitreise in ein kaum industrialisiertes Land mit schönen, bunten Oldtimern und Pferdegespannen unternehmen, sondern auch – im Vergleich zum übrigen Lateinamerika – recht günstig und vor allem sehr sicher umherfahren konnten.

Begünstigt wurde dieses romantisierende Bild vom Castro-Clan unter Führung vom „Commandante“ Fidel Castro (1926-2016) und seinem noch lebenden Bruder Rául, der gerade erst in diesem Frühjahr mit dem Parteivorsitz sein letztes hohes Amt abgegeben hatte. Die Revolution von 1959 schien so intakt wie die amerikanischen Straßenkreuzer jener Zeit, von denen allerdings auch viele längst mit Drittmotor made in USSR fahren. Zwar führte das Ende des kommunistischen Blocks 1990 zu erheblichen Veränderungen auf Kuba, nicht zuletzt zu einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise, von der sich das Land nie mehr ganz erholt hat. Doch gelang es der Führung, ein Gefühl des Zusammenhalts und der Solidarität zu schaffen, dem keine Opposition – weder aus dem Land selbst noch aus der in den USA einflussreichen exilkubanischen Gemeinde heraus – Signifikantes entgegensetzen konnte. Das sozialistische Kuba blieb, jedenfalls erstem Anschein nach, wie es war, und forderte die Welt heraus, sich zu diesem Faktum zu verhalten.

Tatsächlich bewegte sich aber vieles. Ohne eine Liberalisierung des Wirtschaftssystems und der Ermöglichung privatwirtschaftlichen Engagements hätte Kuba sich nicht in das 21. Jahrhundert retten können. Der kleine, aber relevante privatwirtschaftliche Sektor speiste sich dabei aus zwei Quellen: den Überweisungen von Auslandskubanern an ihre Familien und dem Tourismus. Diese beiden verschafften die Devisen, die das System mit seinen Lebensmittelkarten, dem stark subventioniertem Strom, Wasser, Gas sowie dem freien Bildungs- und Gesundheitswesen am Leben erhielten und die Bevölkerung mit dem Mangel in anderen Bereichen wenn nicht versöhnten, so doch duldsam umgehen ließen.

Regte sich interner Widerstand, machte die Regierung schnell deutlich, dass sich 90 Prozent der Welt für ein anderes Wirtschaftssystem entschieden hätten und Dissidenten der Weg in ihr Glück dort offen stehe. Verschiedene Wellen an Auswanderungen begleiteten so die Geschichte und Geschicke des Landes, aber der Brain Drain war – auch dank des regenerierenden Bildungssystems – nie so gewaltig, dass die Grundfunktionen ausfielen. Hinzu kam die radikale Blockade-Politik der USA, die es den Regierenden ermöglichte, Versorgungsengpässe und andere Systemschwächen auf äußere Einflüsse zu schieben.Und in der Tat: Wir haben in Europa gerade erlebt, wie ein querliegender Tanker im Suez-Kanal oder ein geschlossener Hafen in China die Versorgung mit Vorprodukten und Konsumgütern aus dem Takt bringen kann. Unter einer wirtschaftlichen Totalblockade durch den übermächtigen Nachbarn konnte sich keine florierende Wirtschaft entwickeln. Auch für viele Linke in Europa war dies der Grund, Kuba bis heute mit Bildern eines Paradieses zu zeichnen, das es sein könnte, wenn man es nur ließe.

 

Wie manche rosarote Verklärung ist auch die radikale Sanktionspolitik der USA nur aus einem psychologischen Relikt des Kalten Krieges erklärlich.
 

Dieses weichgezeichnete Bild kontrastiert Kuba gern mit den Staaten Lateinamerikas, in denen ein ungezügelter Kapitalismus Raubbau an sozialem Zusammenhalt und Umwelt treibt, sozialer Aufstieg unmöglich ist und Menschenrechte für kommerzielle und politische Interessen mit Füßen getreten werden. Tatsächlich tat die kubanische Regierung viel, um die wenigen Ressourcen fair zu verteilen und die materiellen Versprechen der Revolution einzulösen. Gleichzeitig dokumentierte die regierende Partei ihren Machtanspruch und verdeutlichte, dass breite politische Partizipation zwar irgendwie erwünscht sei, aber in den Strukturen des autoritären Einparteiensystems stattfinden müsse.

Wie manche rosarote Verklärung ist auch die radikale Sanktionspolitik der USA nur aus einem psychologischen Relikt des Kalten Krieges erklärlich, nach dem die Kränkung durch die bloße Existenz eines „sozialistischen“ Staats so dicht vor den eigenen Toren jede rationale Betrachtungsweise unmöglich gemacht hat und bis heute unmöglich macht. Abgesehen von der völkerrechtlichen Problematik dieser Politik ist es nicht abwegig anzunehmen, dass die kubanischen Machthaber angesichts der eklatanten Schwächen des Wirtschaftssystems längst in erhebliche Erklärungsnot geraten wären, wenn nicht die „Blockade“ für jede desolate Asphaltstraße herhalten könnte. Zum anderen weist die kubanische Regierung bei jeder Gelegenheit darauf hin, wie schwer sich die USA selbst damit tun, diverse UN-Menschenrechtsinstrumente zu ratifizieren und wie blutig die von ihnen installierten und gestützten ultrarechten Regime in Lateinamerika (und andernorts) gewütet haben. Auch dies leuchtete vielen Kubanern ein, zumal jenen, die sich durch Reisen einen Einblick in die gesellschaftliche Realität der übrigen amerikanischen Länder verschaffen konnten.

Und nun: Plötzlich strömen die Menschen auf die Straße und demonstrieren. Der Slogan „Vaterland und Freiheit“ wird dem Castro-Zitat „Vaterland oder Tod“ entgegengehalten. Spricht man in diesen Tagen mit Kubanerinnen und Kubanern, etwa in unseren ökumenischen Partnerorganisationen, bekommt man vor allem zu hören: Dies seien im Kern soziale Proteste. Der schiere Hunger treibe die Menschen auf die Straße. Die Regierung täte gut daran, den Menschen zuzuhören und auf sie zuzugehen.

Tatsächlich hat sich die wirtschaftliche Lage in den vergangenen zwei Jahren dramatisch verschlechtert und dem Niveau der „Spezialperiode“ Anfang der 1990er-Jahre angenähert. Vor Lebensmittelgeschäften bildeten sich Schlangen, in denen Menschen zum Teil mehrere Tage ausharrten, um an Grundnahrungsmittel zu kommen. Wer keinen Zugang zu Devisen hatte, war vom Zugang zu allen anderen Gütern ohnehin abgeschnitten, weil es die gegen Landeswährung gar nicht mehr zu kaufen gab. Zuletzt wurden nicht einmal mehr Einzahlungen in US-Dollar angenommen, aus der die eiserne Reserve vieler Kubaner bestand.Seit der Jahrtausendwende war es auf Kuba kontinuierlich bergauf gegangen. Nicht in großen Schritten. Die Regierung experimentierte mit Öffnung und Privatisierung – und manches wurde zurückgenommen, kaum hatten sich die Kubaner an seine Segnungen gewöhnt. Aber die Richtung stimmte: Kleinteilig und mit Pausen, aber es ging voran. Zur wirtschaftlichen Erholung kamen politische Freiheiten. So wurden 2016 Internethotspots eingeführt, seitdem sanken die Preise für das „Surfen“, soziale Medien wurden unzensiert genutzt, sogar Internet-Hausanschlüsse wurden hier und da Wirklichkeit. Eine Verfassungsreform versprach mehr Partizipation, mehr bürgerliche Rechte. In den USA läutete Präsident Barack Obama eine neue Politik der vorsichtigen Annäherung ein, erleichterte den diplomatischen und den Warenverkehr.
 

Doch dann kam es zu zwei Entwicklungen, die aus Sicht der kubanischen Regierung nur als schwerste Katastrophenfälle empfunden werden können: Zuerst stoppte der neue US-Präsident Donald Trump die Annäherung und verschärfte sogar die Sanktionen. Die Blockade wurde noch totaler, nun wurden auch private Überweisungen von US-Kubanern an die Familien daheim weitgehend unterbunden. Damit brach Kuba eine seiner beiden großen Devisenquelle weg. Dann kam die Covid-19-Pandemie. Um seine Bevölkerung zu schützen, riegelte Kuba sich ab, wie es nur eine Insel kann. Niemand und nichts kam mehr ins Land. Keine Touristen, kein Geld. Die zweite nennenswerte Devisenquelle versiegte.

Ein paar Monate lang konnte die kubanische Regierung noch mit ihren Reserven wirtschaften. Dann waren sie aufgebraucht. Das lenkte nun die öffentliche Aufmerksamkeit auf ein hausgemachtes Problem: Nicht nur die üblichen Konsumgüter mit ihren Bestandteilen aus aller Welt waren ohne „Valuta“ auf den globalisierten Weltmärkten nicht mehr zu erwerben, auch die Versorgung mit einfachsten Grundnahrungsmitteln blieb aus. In dem fruchtbaren Land war es in den dreißig Jahren nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Weltgemeinschaft nicht gelungen, die Landwirtschaft auf grundlegende Ernährungssouveränität auszurichten. Fast alles, selbst Reis und Bohnen, muss importiert werden.Die Regierung brauchte Geld. Dringend. Zunächst schaffte sie das Doppelwährungssystem ab und zwang so die Menschen, ihre Devisenreserven in Landeswährung zu tauschen. Dann beschränkte sie den Verkauf von allen Importgütern (außer Grundnahrungsmitteln) auf neugeschaffene Dollarshops – so sollten weitere stille Reserven aktiviert werden. Gleichzeitig stellte sie das Bezahlsystem für Wasser, Strom und Gas von stark subventionierten auf reellere Verbrauchswerte um. Das traf gerade die Kirchen stark, die etwa kontaminiertes Leitungswasser filtern und verteilen oder große Suppenküchen für Bedürftige betreiben. Aber auch für alle anderen bedeutete es einen extremen Anstieg der Lebenshaltungskosten, die durch gleichzeitige Lohnerhöhungen nicht aufgefangen werden konnten. Vielmehr trafen diese verpflichtenden Lohnerhöhungen auch die ohne Touristen meist einnahmelosen Privatunternehmer und soziale Einrichtungen, die ebenso von Mindereinnahmen betroffen waren. Doch all das reichte immer noch nicht, um so viele Devisen ins Finanzsystem zu pumpen, dass die Grundversorgung weiter gewährleistet werden konnte. Die Drohung, künftig auch keine Dollar mehr anzunehmen, sollte die Bevölkerung unter Druck setzen, nach den letzten nun auch noch die allerletzten Devisenverstecke aufzugeben und das Geld vor Toresschluss in den monetären Kreislauf zu bringen. Doch diese Reserven reichten nicht mehr, genug Mittel zu aktivieren, um den Ankauf wenigstens von Lebensmitteln zu gewährleisten.

 

Der schiere Hunger treibt die Menschen auf die Straße.
 

Auch der Ausweg, wieder mehr Touristen ins Land zu lassen, erwies sich als höchst problematisch. Da weiterhin strikte Hygieneauflagen und Reisebeschränkungen im ganzen Land galten, kam Individualtourismus nicht in Frage. Also wurden nur die Hotelburgen in Varadero für Partytouristen geöffnet, die sich damit begnügten, fast ihren gesamten Urlaub als Quarantäne in den geschlossenen Hotelanlagen zu verbringen. Diese erwiesen sich – trotz formal strikten Testregimes – als Megaspreader. Allein in der Provinz Matanzas, zu der Varadero gehört, gab es im Juni um die Hälfte der landesweiten Neuinfektionen. Zwei kirchliche Einrichtungen wurden dringend gebeten, Gebäude als Ausweichstationen für die überfüllten Kliniken zur Verfügung zu stellen. Dort gab es keine Betten mehr, keine Beatmungsplätze, nicht mal mehr Masken, Desinfektion oder einfachste Schmerzmittel. Kuba, das gerade noch zu Recht mit großem Stolz verkündet hatte, von seinen fünf eigenen Impfstoffkandidaten gegen Covid zwei mit hoher Effektivität (von über 90 Prozent) zur Anwendungsreife gebracht zu haben, kapitulierte vor dem Virus.

Nun zeigte sich, welche Wirkung die weitgehend unzensierten sozialen Medien in einer Krise entfalten können. Bilder von langen Schlangen vor Geschäften und Krankenhausfluren mit sterbenden Menschen gingen um die Insel. Jeder konnte sehen: Das ist nicht nur hier bei uns vor Ort so, sondern überall.

So kam es um den 11. Juli herum zu spontanen Kundgebungen im ganzen Land – von Santiago bis Havanna. Bilder von Menschenmassen mit Flaggen und Plakaten, von umgestürzten Polizeiwagen, geplünderten Dollarshops und auch von prügelnden Polizisten gingen um die Welt. Der Versuch des neuen Präsidenten Diaz-Canel, erst zu beschwichtigen, dann die USA für die Proteste verantwortlich zu machen, liefen ins Leere. Erst ein rigoroses Eingreifen von Spezialkommandos brachte Ruhe ins Land. Hunderte wurden verhaftet, viele Demonstranten wurden binnen Tagen in Schnellprozessen zu Haftstrafen verurteilt. Gegen bekannte Oppositionelle und kritische Blogger wurde radikal vorgegangen.

Viele Kirchen – Katholiken, Anglikaner, Baptisten, Presbyterianer – äußerten sich öffentlich. Sie riefen die Bevölkerung angesichts der Pandemie zu Vorsicht und Besonnenheit auf, verurteilten die US-Blockade-Politik, betonten aber auch das Recht der Kubanerinnen und Kubaner auf freie Meinungsäußerung und friedlichen Protest. In vertraulichen Gesprächen mit Kirchenleuten wird deutlich: Die Sorge vor einer Eskalation ist groß. Die Regierung ist zwar, etwa durch die Aufhebung von Importzöllen auf Medikamente und Lebensmittel, auf die Bevölkerung zugegangen. Doch die Rhetorik, alle Proteste als US-gesteuerten Propagandakrieg abzutun, trägt nicht zur Entspannung bei. Im Gegenteil politisiert sie im Kern soziale Proteste. So können sich auch solche Demonstranten, die keine grundlegende Systemkritik beabsichtigten, mit radikaleren Gruppen in eine Ecke gestellt sehen und sich so mit diesen solidarisieren. Auch trägt eine Atmosphäre der Angst vor willkürlichen Verhaftungen und Prozessen nicht dazu bei, einen Dialog über mögliche Auswege aus der Versorgungskrise anzustoßen.

So läuft die kubanische Regierung Gefahr, durch unkluge Reaktion jene Regimekritik, die sie verhindern will, erst großflächig zu schaffen. Das würde ihr Rückzugsoptionen versperren, die sie braucht, um nötige Reformen anzustoßen. Das Kriegsgeschrei fundamentalistischer Exilkubaner, die schon eine US-Militärintervention fordern, und die unversöhnliche Rhetorik und Sanktionspolitik der Regierung Biden stärken ebenfalls eher radikale Kräfte in Kommunistischer Partei und im Militär. Gemäßigte Stimmen haben es schwerer.

Kuba würde, wenn es in diesen Teufelskreis hineingezogen würde, jede Chance verspielen, sein Schicksal weiter souverän zu bestimmen. Wie der nüchterne Blick auf die kubanische Realität zeigt, sind weder Glorifizierungen durch die politische Linke noch die Verteufelung durch Konservative zutreffende und hilfreiche Charakterisierungen Kubas. Das Land darf jetzt nicht in eine Ecke gedrängt und so radikalisiert werden. Kaum ein nicht-demokratisches System hat in den vergangenen Jahren so viel Potenzial für Annäherung durch Wandel gezeigt. In kaum einem Land sind sich breite intellektuelle Schichten so bewusst, was bei einem abrupten Regimewechsel auch an positiven „Errungenschaften der Revolution“ auf dem Spiel stünde. Der Wunsch nach behutsamen, aber soliden und nachhaltigen Reformen ist viel größer als der Wille zum Umsturz. Die Regierung wäre gut beraten, schon jetzt in der Not einen gesellschaftlichen Dialog über den weiteren Wandel anzustoßen, der später in ruhigeren ökonomischen Fahrwassern zur Implementierung von Reformen führen würden. Ein zügiger Kapazitätsaufbau in der Landwirtschaft, auf der Basis bäuerlicher Produktion für regionale Märkte, wäre ein erster, wichtiger Schritt. Auch eine Amnestie für verhaftete Demonstranten würde die Dialogbereitschaft glaubhaft unterstreichen.

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Patrick Roger Schnabel

Patrick Roger Schnabel ist Beauftragter für den Kirchlichen Entwicklungsdienst der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und Geschäftsführer des Beirats der evangelischen Kuba-Arbeit im Raum der EKD.


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