Brexit und kein Ende

Seit fast einem Jahr leben wir nun in Großbritannien. Jeder Tag dieses Jahres war begleitet von erregten Diskussionen über den Brexit – von den Radionachrichten am frühen Morgen bis zu den Fernsehdiskussionen am späten Abend. Wir erleben die Ausweitung einer Verfassungskrise. Eine Regierung, die im Parlament keine Mehrheit findet, und Parteien und Parteigruppierungen im Unterhaus, deren Eigeninteressen die Gesprächsbasis der politischen Verständigung zerstören. Eine Debatte, die sich immer mehr auf sinnlose Formeln zuspitzt („Brexit means Brexit“) und in der alle Warnungen von Seiten der Wirtschaft, des Gesundheitssystems und der Wissenschaft als parteiische Einsprüche gegen den Volkswillen abgetan werden. Dazu das tragische Schauspiel der scheidenden Premierministerin Teresa May, die sich gegen ihre ursprünglichen Überzeugungen entscheidet, das Ergebnis der Volksabstimmung umzusetzen, und auf einen Weg von der Entschlossenheit zur Verhärtung bis zum Zerbrechen gerät. Fordert die Demokratie die Durchsetzung der Volksabstimmung von 2016 mit der knappen Mehrheit für den Austritt aus der EU oder eine neue Abstimmung, ein „People’s Vote“, nachdem die Folgen eines Austritts aus der Europäischen Union klar geworden sind? Was würde geschehen, wenn in einer neuen Abstimmung Wut und Frustration über das Versagen der Politik dem populistischen Nationalismus eine Mehrheit bescheren?

Mir ist in diesen Auseinandersetzungen der Widerspruch zwischen einer populistischen Symbolpolitik und einer an den faktischen Gegebenheiten orientierten Realpolitik besonders deutlich geworden. „Take back control!“ war der Slogan, mit dem für den Austritt aus der EU geworben wurde. Aber was bedeutet das in einer globalisierten Wirtschaft und in einem längst durch die EU geformten internationalen Rechtssystem? Verstehen wir – Politikerinnen und Wähler gleichermaßen – noch, wie unser Land funktioniert? Eine längst europäisch organisierte Energiewirtschaft im Kontext einer globalen Klimakrise? Eine industrielle Produktion, die von im Stundentakt organisierten, internationalen Lieferketten abhängig ist? Kontrolle, das ist die Lektion, ist überhaupt nur als geteilte multilaterale demokratische Verantwortung möglich.

Die Kirche von Schottland hat für die Debatten in der Politik ein Gebet formuliert, das sich an den Gott richtet, „der in Jesus alle Barrieren niedergerissen hat“. Sie betet für die politisch Verantwortlichen ebenso wie für die Kirche selbst, „dass sie eine Gemeinschaft ehrlichen Nachdenkens, respektvollen Dialogs, offener Freundschaft, eine Gemeinschaft von Demut und Versöhnung“ sei. Nicht nur in den Kirchen von St. Andrews, unserer kleinen schottischen Universitätsstadt, ist man bemüht, den Neuankömmlingen aus der EU zu zeigen, dass sie willkommen sind. Die Kirchen vor Ort erleben wir als Gemeinschaften, in denen in Zeiten der Unsicherheit Gottvertrauen als Basis einer Kultur der Affekte und der Gastfreundschaft gelebt wird – ein unerlässlicher Beitrag zum Tun des Gerechten.