Die EKD will ein Schiff ins Mittelmeer entsenden, um schiffbrüchige Flüchtlinge vorm Ertrinken zu retten. Aber reicht das? Müsste sie wenn, dann nicht nachhaltiger helfen und vorerst für alle Folgekosten aufkommen?
Die EKD will die Entsendung eines Schiffes zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer mitorganisieren, um so ein Zeichen gegen die skandalöse Verantwortungslosigkeit der Länder der Europäischen Union setzen, die sich seit über einem Jahr aus der Rettung der Schiffbrüchigen in dieser Region zurückgezogen haben. Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm hat dies angekündigt und sich damit von einer Resolution des Dortmunder Kirchentages inspirieren lassen, die den Titel trägt: „Schicken wir ein Schiff!“ (siehe unten). Die EKD will also Ernst machen mit der klaren Aufforderung, die Pfarrerin Sandra Bils in ihrer Kirchentags-Abschlusspredigt in Dortmund auf die seitdem vielzitierte Formel brachte: „Man lässt keine Menschen ertrinken! Punkt!“ Wer wollte da widersprechen? Niemand. Punkt!
Doch wie so häufig liegt der Teufel im Detail: „Die“ EKD ist bisher noch nicht als Schifffahrtsexpertin hervorgetreten und wird deshalb nicht selbst ein Schiff kaufen, sondern man strebe ein „breites zivilgesellschaftliches Bündnis" an, um ein Schiff zu kaufen, wie Bedford-Strohm kürzlich der FAZ sagte (siehe unten). Unklar bleibt, wie genau das funktionieren soll. Darüber will der Rat der EKD in seiner Sitzung im September beraten.
Natürlich ist die Initiative der EKD sehr zu begrüßen, denn solange die EU total unfähig ist in Sachen Seenotrettung im Mittelmeer, müssen andere einspringen. Punkt. Zudem hofft man, dass ein Schiff, das offiziell von der EKD betrieben wird und nicht „nur“ von einigen Aktivistinnen und Aktivisten, eher vor Beschlagnahme durch die italienischen Behörden geschützt wäre, die zurzeit einen harten Kurs fahren. Ob aber Italiens rigorosem Innenminister Matteo Salvini die Beziehungen des italienischen Staates zur EKD so wichtig sind, dass er sich einem kirchlich betriebenen Schiff gegenüber konzilianter zeigen würde als beispielsweise gegenüber der Sea-Watch 3 und Kapitänin Carola Rackete, müsste sich erst erweisen.
Zu fragen ist aber auch, ob die EKD nicht noch weitergehen sollte, als sich nur „irgendwie“ an der Charterung eines Schiffes zu beteiligen. Warum könnte die Beteiligung an einem Schiff nicht mit der Zusage verbunden werden, dann auch als EKD dafür zu bürgen und zu sorgen, dass die geretteten Menschen von diesem Schiff schnell nach Deutschland oder in andere aufnahmewillige EU-Staaten gelangen und bis zur rechtsstaatlichen Entscheidung über ihren Asylantrag alle anfallenden Kosten für den Aufenthalt zu übernehmen?
Eine solche freiwillige Übernahme von Lasten und Kosten, für die eigentlich nach unserem Gesetz der Staat zuständig ist, wäre auf jeden Fall ein stärkeres, nachhaltigeres Zeichen, als sich nur auf den Bereich der Notfallrettung zu beschränken – jedenfalls wenn die EKD weiterhin so deutlich der Auffassung ist, dass gerettete Flüchtlinge nicht nach Afrika zurück gebracht werden sollen.
Am allerbesten wäre es natürlich, wenn der Rat auf seiner nächsten Sitzung erleichtert feststellen könnte, dass die EU zur humanitären Vernunft zurückgefunden hat und alle eigenen Schiffsüberlegungen damit hinfällig sind. Aber um das ernsthaft zu hoffen, bedarf es im chaotischen europäischen Sommer 2019 eines starken Glaubens.
Reinhard Mawick
Reinhard Mawick ist Chefredakteur und Geschäftsführer der zeitzeichen gGmbh.
